Recherche zur Patentierbarkeit

Ausgehend davon, dass eine beanspruchte Erfindung eine neuartige Lösung für ein technisches Problem bietet, und unter Berücksichtigung dessen, dass Stand-der-Technik-, Literatur- und Produktrecherchen die Vorphase des Patentierungsprozesses bilden, setzen wir unseren mehrsprachigen Recherche- und Analyseansatz ein, um aus den verfügbaren Datenquellen den größtmöglichen Erkenntnisgewinn zu erzielen.

Da das gesamte Verfahren einschließlich der Recherchephase mit erheblichem Zeit- und Kostenaufwand verbunden sein kann, ist die in dieser Phase getroffene Entscheidung von zentraler Bedeutung.

Im Mittelpunkt stehen dabei die technische Lehre der beanspruchten Erfindung, die unabhängigen Ansprüche und deren Komponenten. Zur Bestimmung des nächstliegenden Stands der Technik wenden wir den sogenannten Problem-Lösungs-Ansatz an und schaffen damit eine belastbare Ausgangsbasis. Während der Recherche achten wir gezielt auf Terminologie, die von allgemeinen Formulierungen bis hin zu fachspezifischem Jargon reichen kann, sowie auf mögliche Mehrdeutigkeiten in den relevanten Dokumenten. Eine strukturierte Brainstorming-Phase liefert anschließend zielgerichtete Schlüsselwörter innerhalb geeigneter Patentklassifikationen. Auf dieser Grundlage recherchieren wir umfassend in öffentlichen und privaten Patent- sowie Nichtpatentdatenbanken.

Als Ergebnis erstellen wir einen Bericht, der sämtliche Fundstellen berücksichtigt, die die Patentierbarkeit im Hinblick auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit teilweise oder vollständig beeinflussen können. Schließlich, bei der Suche nach etwas, das wir paradoxerweise lieber nicht finden würden, achten wir besonders darauf, Verzerrungen zu vermeiden und die Objektivität des Rechercheprozesses zu wahren.

Von der Übersetzung zur Ausarbeitung von Patentanmeldungen

Unsere Leistungen in Korrekturlesen, Lektorat und Ausarbeitung von Patentanmeldungen sind eine organische Erweiterung unserer Übersetzungstätigkeit. In diesem Rahmen haben wir über viele Jahre hinweg sowohl rechtliche Texte für verschiedene Patentbehörden als auch zahlreiche Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen bearbeitet.

Die Übersetzungspraxis hat uns zudem ein klares Qualitätsverständnis vermittelt: der Unterschied zwischen präzise formulierten und unzureichend strukturierten Patenttexten ist für den weiteren Verfahrensverlauf entscheidend.

Bei gut formulierten Ausgangstexten lässt sich die Übersetzung in der Regel problemlos durchführen, sofern die zuständige Fachübersetzerin bzw. der Fachübersetzer über die notwendige technische und sprachliche Expertise verfügt.

Demgegenüber erfordert die Bearbeitung unzureichend formulierter Texte regelmäßig einen deutlich höheren Aufwand. Sie erfordert, dass sich die zuständige Übersetzerin bzw. der zuständige Übersetzer tief in den Inhalt einarbeitet, und führt häufig zu der Entscheidung, den Auftrag entweder abzulehnen oder ihn unter zusätzlicher redaktioneller Verantwortung zu übernehmen.

Lektorat umfasst dabei aus unserer Sicht zwei Ebenen. Die erste Ebene entspricht weitgehend dem klassischen Korrekturlesen und konzentriert sich auf sprachliche Klarheit und Kohärenz. Die zweite Ebene betrifft das fachliche Lektorat: Hier sind fundiertes Fachverständnis sowie die Fähigkeit erforderlich, notwendige Korrekturen und Präzisierungen in enger Abstimmung mit der Autorin bzw. dem Autor umzusetzen.

Zusammengefasst hat sich unsere Kompetenz in Korrekturlesen, Lektorat und Ausarbeitung von Patentanmeldungen direkt aus der Übersetzungspraxis entwickelt. Dadurch können wir Patentanwälten sowohl die Ausarbeitung von Patentanmeldungen als auch deren Übersetzung aus einer Hand anbieten.

Dabei orientieren wir uns an den Vorgaben und Konventionen des Europäischen Patentamts (EPA/EPO), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), des United States Patent and Trademark Office (USPTO) sowie des Türk Patent ve Marka Kurumu (TPTO/TURKPATENT).